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- Grundsätzliches
- Begriffe
- Verantwortung für Inserateinhalte
- Unzulässige Inserateinhalte
- Löschung von Inseraten
- Sperrung/Löschung von Nutzern
- Abwicklung und Auswirkungen des Geschäfts zwischen Inserent und Abnehmer
- Besondere Bestimmungen
- Haftungsbeschränkung
- Datenschutz
- Preise
- Zahlungskonditionen
- Anwendbares Recht und Gerichtsstand
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1. Grundsätzliches
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von kleinanzeigen.ch Markus Meyer (nachfolgend "kleinanzeigen.ch") gilt für die Nutzung der Seiten kleinanzeigen.ch (nachfolgend "Webseiten") und deren Dienstleistungen durch den Nutzer. Durch das Anklicken und akzeptieren der AGB und/oder durch die Nutzung der Webseiten akzeptieren Sie diese AGB vollumfänglich und anerkennen im Speziellen Folgendes:
Die Webseiten stellen dem Nutzer eine Plattform zur Verfügung, um Waren und/oder Dienstleistungen anzubieten. Die alleinigen Vertragspartner für angebotene Waren und/oder Dienstleistungen sind der Inserent auf den Webseiten, sowie der Abnehmer dieser angebotenen Ware und/oder Dienstleistung. kleinanzeigen.ch haftet weder für Inhalte von Inseraten noch für Waren und/oder Dienstleistungen, welche auf den Webseiten angeboten werden.
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2. Begriffe
Nutzer: Als Nutzer gelten sämtliche Besucher der Webseiten, insbesondere Inserenten, Abnehmer der Waren und/oder Dienstleistungen, potenzielle Inserenten und potenzielle Abnehmer von Waren und/oder Dienstleistungen, Gelegenheitsbesucher, usw.
Inserenten: Als Inserent gelten diejenigen Nutzer der Webseiten, die auf den Webseiten mittels Publikation eines Inserates Waren und/oder Dienstleistungen anbieten.
Abnehmer: Als Abnehmer gelten diejenigen Besucher der Webseiten, die aufgrund eines Inserats auf den Webseiten von einem Inserenten Waren und/oder Dienstleistungen beziehen.
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3. Verantwortung für Inserateinhalte
Die Webseiten stellen dem Nutzer eine Plattform zur Publikation von Inseraten zur Verfügung, um Waren und/oder Dienstleistungen anzubieten. Die inhaltliche Verantwortung für Inserate von Waren und/oder Dienstleistungen liegt ausschliesslich beim Inserenten.
Der Inserent ist verantwortlich dafür, dass die Inhalte der angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen rechtens sind und zur Verfügung gestellt werden dürfen und dass wahrheitsgetreue Angaben zur angebotenen Ware und/oder Dienstleistung gemacht werden.
Der Abnehmer ist verantwortlich dafür, dass er sich vor einem allfälligen Kauf einer Ware und/oder Dienstleistung eines Inserenten über die Rechtmässigkeit einer angebotenen Ware und/oder Dienstleistung in Kenntnis setzt und sich informiert hat, ob die angebotene Ware und/oder Dienstleistung zu einem marktüblichen Preis angeboten wird.
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4. Unzulässige Inserateinhalte
Die Webseiten stellen dem Nutzer eine Plattform zur Publikation von Inseraten zur Verfügung, um Waren und/oder Dienstleistungen anzubieten. Es ist nur die Publikation von Waren und/oder Dienstleistungen gestattet, für welche auf den Webseiten auch eine entsprechende Rubrik vorhanden ist.
Im Speziellen dürfen folgenden Waren und/oder Dienstleistungen nicht angeboten und zur Verfügung gestellt werden:
- Waren und Dienstleistungen, die Urheberrechte, Patente, Marken oder andere Schutzrechte Dritter verletzen
- Waffen, Munition und Sprengstoffe jeglicher Art
- Dienstleistung im Bereich Partnervermittlung, Erotik, Telefonsex, Soft- und Hardcore- Pornografie und Prostitution
- Religiöse und/oder rassistisch motivierte Angebote und Gesuche
- Betäubungsmittel, Arzneien, Medikamente, Alkohol, Tabakwaren, o.ä.
- Angebote in Zusammenhang mit Glücks- und Gewinnspielen und Schneeballsystemen
- Angebote und Gesuche zur Vermittlung von Krediten
Unzulässig sind Inserate, die Texte oder Bilder enthalten, welche gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstossen, wie z.B. Persönlichkeitsrechte, Geschäftsgeheimnisse, Daten- oder Jugendschutz oder unlauteren Wettbewerb.
kleinanzeigen.ch behält sich das Recht vor bestimmte Waren und/oder Dienstleistungen nicht mehr zur Publikation auf den Webseiten zuzulassen.
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5. Löschung von Inseraten
kleinanzeigen.ch behält sich das Recht vor, Inserate ohne Angabe von Gründen zu löschen, sollte der Verdacht bestehen, dass die Inhalte gegen die AGB, geltendes Recht oder die guten Sitten verstossen. Dem Nutzer werden für den Fall der Löschung keine bereits entrichteten Kosten für die Publikation des Inserates auf den Webseiten zurückerstattet.
Falls der Nutzer selber feststellen sollte, dass sein Inserat nicht den AGB, geltendem Recht oder den guten Sitten entspricht, kann er es selber in seinem Mitgliederbereich löschen. Dem Nutzer werden - falls er das Inserate selber löschen sollte - keine bereits entrichteten Kosten für die Publikation des Inserates auf den Webseiten zurückerstattet.
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6. Sperrung/Löschung von Nutzern
kleinanzeigen.ch kann einem Nutzer den Zugang zu den Webseiten sperren, falls dieser gegen die AGB, gültiges Recht oder die guten Sitten verstossen sollte.
kleinanzeigen.ch kann Nutzer löschen, welche wiederholt gegen die AGB, gültiges Recht oder die guten Sitten verstossen haben. Die bereits entrichteten Kosten für die vorgesehene Publikation von Inseraten wird als Aufwandanrechnung für die Löschung des Nutzers sowie vorangegangener Beobachtung und Bearbeitung angesehen und nicht zurückerstattet.
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7. Abwicklung und Auswirkungen des Geschäfts zwischen Inserent und Abnehmer
Die Webseiten stellen dem Nutzer einzig eine Plattform zur Publikation von Inseraten zur Verfügung, um Waren und/oder Dienstleistungen anzubieten. Weitere Dienstleistungen werden von kleinanzeigen.ch nicht erbracht. Es bleibt vollumfänglich Sache von Inserent und Abnehmer, ob und wie sie sich auf ein Rechtsgeschäft betreffend dem inserierten Gegenstand einigen und wie sie ihr Rechtsgeschäft regeln und abwickeln. Am Rechtsgeschäft zwischen Inserent und Abnehmer ist kleinanzeigen.ch in keiner Weise beteiligt.
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8. Besondere Bestimmungen
Werden Inserate in falschen Rubriken oder mit falschen Angaben zu Ort oder Kanton oder mit offensichtlich falschen Preisangaben publiziert, ist kleinanzeigen.ch dazu berechtigt, die nötigen Änderungen vorzunehmen oder allenfalls das Inserat zu löschen.
Redaktionelle Änderungen, insbesondere Rechtschreibefehler in Inseratetiteln oder Inseratetexten dürfen von kleinanzeigen.ch zur Verbesserung der Qualität korrigiert werden.
Pro Inserat darf nur eine Ware und/oder Dienstleistung angeboten werden.
Der Nutzer verpflichtet sich kein Inserate-Spamming auf den Webseiten zu betreiben. Dies bedeutet Inserate gleichen oder fast gleichen Inhalts in mehreren Rubriken zu publizieren, um sich dadurch einen Vorteil zu verschaffen.
Der Nutzer verpflichtet sich, unsere Sicherheitshinweise periodisch zu konsultieren und sich den Anweisungen entsprechend zu verhalten.
Job- und Nebenjob Angebote ohne weiterführende Beschreibung der Tätigkeit werden gelöscht.
Job- und Nebenjob Angebote wie: Schnell reich werden, Datenerfassung von zu Hause, einfach Geld verdienen, Geld verdienen ohne Risiko, nebenbei so viele hundert Franken/Euro verdienen, Vorauszahlungen für Schulungen und ähnliche werden gelöscht.
Inserate ohne konkrete Beschreibung des Angebots/Artikels und bestehend hauptsächlich aus Links, verallgemeinertem Inhalt oder nicht rubrikenspezifischen Inhalten/Beschreibungen werden gelöscht.
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9. Haftungsbeschränkung
kleinanzeigen.ch haftet in jedem Fall nur bei Grobfahrlässigkeit oder Vorsatz, und die Haftung ist in jedem Fall auf denjenigen Betrag beschränkt, welchen kleinanzeigen.ch dem Nutzer für die entsprechende Dienstleistung in Rechnung gestellt hat.
In keinem Fall haftet kleinanzeigen.ch für Folgeschäden und/oder entgangenen Gewinn.
Ebenfalls ausgeschlossen ist jede Haftung für durch Computerviren bewirkte Schäden und für Betriebsunterbrüche.
Die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der von kleinanzeigen.ch online angebotenen Informations- und Kommunikationsdienste kann nicht garantiert werden. kleinanzeigen.ch lehnt jede Haftung dafür ab. Die Verwendung derartiger Informationen und Daten erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.
kleinanzeigen.ch haftet nicht für Schäden, die Nutzern oder Dritten durch das Verhalten anderer Nutzer entstehen.
kleinanzeigen.ch haftet weder für Inhalte von Inseraten noch für Waren oder Dienstleistungen, welche die Inserenten auf den Webseiten anbieten.
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10. Datenschutz
Es gelten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes.
kleinananzeigen.ch erhebt die Daten der Nutzer nur soweit, als dies den Betrieb und die Erbringung der Dienstleistung der Webseiten nötig machen. Folgende persönliche Daten werden zurzeit vom Nutzer auf den Systemen der Webseiten gespeichert:
- E-Mail Adresse
- Vor- und Nachname
- Wohnort
- Kanton
- Sprache
kleinanzeigen.ch gibt keine Daten an Dritte weiter. Der Nutzer nimmt aber zur Kenntnis, dass einige seiner persönlichen Daten auf den Webseiten ersichtlich sind. Folgende Daten können von Dritten eingesehen werden, da diese Daten Bestandteil der Dienstleistung der Webseiten darstellen:
- Vor- und Nachname
- Wohnort
- Kanton
Der Nutzer kann seine, auf den Webseiten gespeicherten Daten jederzeit in seinem Mitgliederbereich einsehen sowie bearbeiten und sein Konto entfernen lassen. Der Nutzer nimmt zu Kenntnis, dass die Webseiten von Suchmaschinen indiziert werden und oben genannte Informationen und Inserateinhalte, welche der Nutzer auf den Webseiten eingegeben hat, über einen von den Suchmaschinen definierten Zeitraum von diesen gespeichert werden können. Das heisst, obwohl kleinanzeigen.ch alle oben genannten Informationen aus seinen Datenbanken entfernt hat, diese bei Suchmaschinen noch auffind- und einsehbar (gecached) sein könnten.
Google Werbung bei kleinanzeigen.ch
- Als Drittanbieter verwendet Google Cookies zur Anzeigenschaltung auf dieser Website.
- Durch Verwendung des DART-Cookies wird die Anzeigenschaltung anhand der Besuche der Nutzer auf dieser Website und anderen Websites im Internet für Google ermöglicht.
- Nutzer können die Verwendung des DART-Cookies deaktivieren, indem sie die Datenschutzbestimmungen des Werbenetzwerks und Content-Werbenetzwerks von Google aufrufen.
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11. Preise
Die aktuell gültigen Preise entnehmen Sie auf folgender Seite: Angebot/Preise.
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12. Zahlungskonditionen
Die Bezahlung der Dienstleistung von kleinanzeigen.ch erfolgt zum voraus. Sobald die Bezahlung bei kleinanzeigen.ch eingetroffen und verarbeitet wurde, kann der Nutzer das entsprechend von ihm gewählte und bezahlte Angebot nutzen.
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13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf alle Rechtsbeziehungen aus dem Vertrag zwischen kleinanzeigen.ch und dem Nutzer sowie diesen AGB ist materielles Schweizer Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts anwendbar.
Ausschliesslicher Gerichtsstand ist 5400 Baden, Sitz von kleinanzeigen.ch.
kleinanzeigen.ch kann Klagen gegen den Nutzer auch an dessen Sitz oder Wohnsitz anbringen.
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